Die allgemeinen Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen KAREN UNFUG – einfach machen! Brand & Website Design, Karen Unfug, Kurfürstendamm 194, D-10707 Berlin (nachfolgend „KAREN UNFUG“) und dem Kunden, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, beinhaltet die Schriftform Übertragungen durch Post oder
E-Mail.

 

Angebote, Vertragsabschluss und -Durchführung, Form

Grundlage des Auftrags ist das Angebot von KAREN UNFUG sowie die hierüber schriftlich getroffene Vereinbarung mit dem Kunden.

Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Kunden per E-Mail zustande.

An Angebote hält sich KAREN UNFUG dreißig Tage gebunden, maßgeblich ist der Zeitpunkt der Angebotsabgabe.

 

Zusammenarbeit

Der Kunde benennt Ansprechpartner, die verbindlich sämtliche die Durchführung des Vertrages betreffenden Fragen abstimmen. Veränderungen in den benannten Personen sind unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung gelten die zuvor benannten Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen.

Über die Absprachen erstellt KAREN UNFUG eine dem Kunden zu übermittelnde Bestätigung. Die Bestätigung ist für die Absprachen der Parteien verbindlich, wenn der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.

 

Mitwirkungspflichten

Der Kunde unterstützt KAREN UNFUG bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen (Mitwirkungspflichten). Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Materialien, Daten und Inhalte, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.

Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind KAREN UNFUG in einem gängigen, unmittelbar verwertbarem, digitalem Format zur Verfügung zu stellen.

Die o.g. Mitwirkungspflichten des Kunden erfolgen ohne Vergütung.

 

Termine

Leistungsverzögerungen, insbesondere solche aufgrund höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation) zeigen sich die Parteien unverzüglich an. Sie berechtigen KAREN UNFUG, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei Wochen.

 

Nutzungsrechte

KAREN UNFUG gewährt dem Kunden aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung an den erbrachten Leistungen das Recht, die Leistungen für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.

Will der Kunde von KAREN UNFUG gestaltete Arbeiten ganz oder teilweise über den ursprünglichen vereinbarten Zweck oder Umfang hinaus verwerten, bedarf es für die Abgeltung der Nutzungsrechte einer gesonderten, vorab zu treffenden schriftlichen Honorarabsprache.

Eine Übertragung der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterlizenzen ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist oder sich aus dem Vertragszweck ergibt.

Unabhängig vom Umfang der Rechteübertragung ist es KAREN UNFUG gestattet, im Rahmen des Auftrags erworbenes Know-how, Ideen und Kenntnisse bei anderen Kunden zu nutzen.

Im Fall der Urheberschaft KAREN UNFUGs an einer erbrachten Leistung ist der Kunde zur Anbringung eines entsprechenden Urhebervermerks auf dem fertig gestellten Werk und dessen Vervielfältigungsstücken verpflichtet.

 

Fremdleistungen

Soweit KAREN UNFUG Fremdleistungen auf Veranlassung des Kunden im eigenen Namen vergibt, stellt der Kunde KAREN UNFUG von hieraus resultierenden Verbindlichkeiten frei.

 

Vergütung

Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist KAREN UNFUG berechtigt, Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen (vgl. IX.1.).

Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich exklusive Bildlizenzen, Verpackung und Versand und zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Ideen des Kunden haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

 

Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückhaltungsrecht

Von dem vereinbarten Honorar sind grundsätzlich 30% der Brutto-Auftragssumme bei Auftragserteilung sofort fällig, 35% nach Projektfortschritt und 35% nach Projektabschluss und mängelfreier Abnahme.

Abnahmefähige Teilleistungen können ebenfalls in Rechnung gestellt werden.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur beschränkt auf dasselbe Vertragsverhältnis und bei Mängeln nur in festgestellter Höhe oder in Höhe des zur Beseitigung der Mängel erforderlichen Aufwendungen. Der Kunde kann sein Zurückbehaltungsrecht wegen unbestrittener, rechtskräftiger und entscheidungsreifer Ansprüche ausüben.

 

Gewährleistung, Gestaltungsfreiheit

Nach Aufforderung von KAREN UNFUG ist der Kunde zur Freigabe auch von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet, sofern diese für sich sinnvoll beurteilt werden können.

Die Abnahme von Leistungen darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.

Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Leistungserbringung schriftlich bei KAREN UNFUG geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

Gewährleistungsansprüche können sich nur aus technischen oder inhaltlichen Mängeln der Leistungen ergeben und richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ansprüche wegen der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.

Eine Haftung für den Erfolg eines bestimmten Konzeptes (insbesondere Marketingkonzeptes) besteht nicht. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr.

 

Haftung

Im Fall des Vorsatzes haftet KAREN UNFUG unbeschränkt. In Fällen grober Fahrlässigkeit und leichter Fahrlässigkeit bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Geltendmachung von Schadenersatz statt der Leistung haftet KAREN UNFUG auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die Haftung wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit bleibt unberührt.

Vorstehende Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

FREMDINHALTE; DOMAIN-NAMEN; RECHTE DRITTER

KAREN UNFUG ist weder presserechtlich noch urheber-, marken- oder wettbewerbsrechtlich für die Verwendung von Inhalten verantwortlich, die der Kunde liefert. Sollte KAREN UNFUG durch Dritte wegen solcher Inhalte in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde KAREN UNFUG von der Haftung frei.

Soweit der Kunde KAREN UNFUG Worte und Zeichen vorgibt, die im nicht sichtbaren Quelltext des Internetauftritts des Kunden verwendet werden sollen (z.B. Meta-Tags), stellt der Kunde KAREN UNFUG von allen Ansprüchen und damit zusammenhängenden Kosten frei, die Dritte wegen der unberechtigten oder missbräuchlichen Verwendung gegen KAREN UNFUG geltend machen.

KAREN UNFUG schuldet weder die patent-, muster-, urheber- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen, Entwürfe und sonstiger Leistungen.

Vor der Verwendung der Arbeitsergebnisse hat der Kunde die Schutzrechtsfreiheit in eigener Verantwortung zu überprüfen. Sollten Anhaltspunkte dafür sprechen, dass Rechte Dritter berührt werden, wird KAREN UNFUG dies dem Kunden unverzüglich mitteilen.

 

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen von KAREN UNFUG aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, auch wenn Zahlungen für die konkrete Leistung erbracht wurden, Eigentum von KAREN UNFUG. Ebenso behält sich KAREN UNFUG sämtliche Urheber, Urhebernutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen vor.

 

GEHEIMHALTUNG

Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über die Inhalte der geschlossenen Verträge sowie über das Konditionsgefüge und über die bei der Vertragsabwicklung gewonnenen Erkenntnisse.

Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit sämtliche Forderungen aus dem Vertragsverhältnis erfüllt sind und die andere Vertragspartei kein anderes berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

 

Datenschutz

Der Kunde willigt widerruflich darin ein, in der Referenzliste oder im Portfolio von KAREN UNFUG namentlich in Verbindung mit entsprechenden Arbeitsproben genannt zu werden.

 

Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Berlin.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.

Für alle sich aus dem Auftrag und seiner Abwicklung ergebenden Rechtsfragen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Soweit diese AGB Regelungslücken aufweisen, sollen diese durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages Rechnung trägt.

Stand: 02.2019

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Kontakt

Karen Unfug, Diplom-Designer

+49 (0)1577 62 10 905
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